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22. Oktober 2019

VDV-Tagung ÖPNV-Finanzierung

14.10.2019 - 15.10.2019 in Berlin
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ÖPNV-Finanzierung
© fotolia | Lars Zahner

Die Finanzierung der Verkehrswende im Spannungsfeld zwischen GVFG-Novellierung, Sofortprogrammen und Tarifermäßigungen im ÖPNV.

Obwohl die Fahrgastzahlen in den Ballungsräumen steigen und die Verkehrsunternehmen auf Wachstumskurs sind, steht der Einstieg in die Verkehrswende in Deutschland erst am Anfang. Zu ihrer Umsetzung mit mehr Kapazitäten in Bahnen und Bussen sowie für Klimaschutz, Luftreinhaltung und Lebensqualität in Städten und Gemeinden ist eine kohärente Finanzierungskulisse für den ÖPNV unerlässlich. Bund und Länder und Länder sind hierbei gleichermaßen gefordert. Die Novellierung des GVFG auf Bundesebene bietet die Chance, neben der Mittelerhöhung den Förderkatalog um Maßnahmen zur Grunderneuerung zu erweitern. Denn diese Vorhaben stellen Kommunen und Verkehrsunternehmen vor ebenso große finanzielle Herausforderungen wie ein Neubau. Wie lassen sich die Erfahrungen aus mehreren Bundesländern bei der Förderung von Grunderneuerung an kommunaler Schieneninfrastruktur für die GVFG-Novellierung nutzen? Mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen entfallen zum Jahresende 2019 die Entflechtungsmittel für Investitionen in den ÖPNV. Noch haben nicht alle Länder verbindliche Nachfolgeregelungen verabschiedet. Mit welchen Argumenten können weitere Länder zur Fortsetzung der investiven ÖPNV-Förderung gewonnen werden? Wie geht es mit der Förderung moderner Stadtbahnen und emissionsarmer Linienbusse weiter? Gleichzeitig nehmen Debatten um Tarifermäßigungen im Nahverkehr an Fahrt auf. Lassen sich hohe Wachstumsraten im Autoverkehr allein durch massive Preissenkungen im ÖPNV begrenzen oder sind sie nur ein Bestandteil ganzheitlicher Maßnahmen- Pakete auf kommunaler Ebene? Welche betriebswirtschaftlichen Herausforderungen ergeben sich daraus? Könnten künftig zweckgebundene Einnahmen aus der Drittnutzerfinanzierung, die direkt dem ÖPNV zugutekommen, eine zusätzliche Finanzierungssäule darstellen?

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